Copyright protects intellectual property. The creator of a work is granted certain rights to the use and publication of his or her work, which belong to him or her alone. As an author in Germany, it is possible to transfer the rights to use a work, but not the authorship.

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Data protection is intended to ensure that personal data is protected from unauthorized collection, processing and disclosure.
The economical use of personal data is required by law. In this respect, personal data must always be anonymized. Try to avoid personal data altogether. If the use of personal data cannot be avoided, a well-founded, written consent must be obtained from the person concerned before publishing personal data, so that the person expressly agrees to publication under the license planned for the entire material. Part of this consent is also the right to withdraw it.
A simple solution is, for example, to link to the person's homepage instead of including the personal data found there directly in the OER material, or anonymize all personal data so that the person is not recognizable if the data is not absolutely necessary for the material.

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Datenschutz soll sicherstellen, dass personenbezogene Daten vor unerlaubter Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe geschützt sind.

Der sparsame Umgang mit Personendaten ist per Gesetz vorgeschrieben. Insofern müssen personenbezogene Daten immer anonymisiert werden. Versuchen Sie, auf Personendaten komplett zu verzichten. Wenn sich die Verwendung von Personendaten nicht vermeiden lässt, muss vor der Veröffentlichung von Personendaten eine fundierte, schriftliche Einverständniserklärung der betroffenen Person eingeholt werden, sodass die Person der Veröffentlichung unter der für das Gesamtmaterial geplanten Lizenz ausdrücklich zustimmt. Teil dieser Einverständniserklärung ist auch das Recht, diese zurückzunehmen.

Eine einfache Lösung ist zum Beispiel das Verlinken auf die Homepage der Person, statt die dort aufzufindenden Personendaten direkt in das OER-Material aufzunehmen oder anonymisieren Sie sämtliche personenbezogenen Daten, sodass die Person nicht erkennbar wird, wenn die Daten nicht unbedingt für das Material notwendig sind.

Section 60a of the Copyright Act (UrhG) stipulates that copyrighted content may be shared within certain limits in the field of teaching at educational institutions. However, the rules apply to courses with a limited number of participants. OER is a worldwide publication, so the circle of users is no longer limited. Section 60a is therefore not applicable to OER.

Das Markenrecht bezieht sich auf das Recht, Marken zu schützen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können beispielsweise aus Wörtern, Logos, oder Slogans bestehen.

Im universitären Kontext gelten besondere Regeln für die Nutzungsrechte an Werken, die sich darauf auswirken können, ob sie als OER veröffentlicht werden dürfen. Diese Regelungen beruhen beispielsweise darauf, ob das Werk im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses entstanden ist. Arbeitgeber haben nämlich in der Regel Nutzungsrechte an Werken, die im Rahmen solcher Verhältnisse geschaffen wurden. 

Für verschiedene Gruppen an der Universität gelten spezifische Regelungen: 

Wissenschaftliche Mitarbeitende:

Die Hochschule hat normalerweise Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte an Werken ihrer Mitarbeitenden, insbesondere wenn sie zum Kernarbeitsbereich gehören, ich sie also zur Erfüllung meiner arbeits- oder dienstvertraglichen Pflichten erschaffen habe und sie auf Anweisung des/der Vorgesetzten entstanden sind. Für selbstständige Arbeiten wie Dissertationen gilt dies nicht. 

Hochschullehrende:

In der Regel sind Hochschullehrende (ordentliche und Honorarprofessorinnen und -professoren, Hochschuldozentinnen und -dozenten, Lehrbeauftragte) selbst Inhaber der Rechte an ihren Werken und die Hochschule erhält keine automatischen Nutzungsrechte. Es sei denn, spezifische Vereinbarungen wurden getroffen. Auch kann etwas anderes gelten, wenn Drittmittel involviert sind.

Studierende:

Studierende haben in der Regel alleinige Nutzungsrechte an ihren Werken, es sei denn, sie sind als studentische Hilfskräfte angestellt und erstellen im Rahmen dieser Tätigkeit Werke, dann gilt das oben bei den wissenschaftlich Mitarbeitenden gesagte.

Spezielle Regelungen bei Drittmitteln:

Bei Werken die im Rahmen von Drittmittelprojekten oder als Auftragsforschung entstehen, können die Förderbedingungen oder die vertraglichen Vereinbarungen bestimmte Vorgaben für die Veröffentlichung und die Nutzungsrechte enthalten. Dies kann auch auf das o.g. Hochschullehrendenprivileg Einfluss haben.

Ob dem Arbeitgeber also ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, muss stets im Einzelfall beurteilt werden.

Klären Sie bitte mit den relevanten Personen und Stellen, dass einer Veröffentlichung als OER nichts im Wege steht.

The quotation right according to Section 51 of the Copyright Act refers to the possibility of using parts of an existing work in a new work without violating copyright. The quotation right allows excerpts, passages or parts of a work to be quoted or used in a new context, as long as this use meets certain criteria. The decisive factor when using the work on the basis of the quotation right is that an intellectual engagement with the work takes place. This means that there must be an "internal connection" between the quoted work and the quoting work (so-called evidence function). Within the framework of the quotation right, only as much may be taken as is necessary for a proper exercise of the quotation right. Uses beyond the purpose of the quotation, such as solely for "beautifying", are not permitted. A detailed source reference is mandatory according to Section 63 of the Copyright Act. The work must also be published.

Die Grundregel lautet also, dass ein Zitat immer dann gestattet ist, wenn es einem konkreten Zweck dient, der Zweck auch den Umfang des Zitats rechtfertigt, das fremde Werk oder der fremde Werkteil nicht verändert und die Quelle korrekt angegeben wird. 

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Das Recht am eigenen Bild ist Teil des allgemeinen Persönlichkeistrechts und regelt, dass die abgebildete Person selbst entscheiden kann, ob und wie ihr Abbild veröffentlicht wird. Daher müssen OER-Erstellende für die Nutzung von Bildern, die Personen abbilden, bis auf wenige Ausnahmefälle (s.u.) zwingend deren Zustimmung einholen. Dieses Einverständnis sollte schriftlich erfolgen und die abgebildete Person muss ausdrücklich der Veröffentlichung des Bildmaterials unter der für das Gesamtmaterial geplanten Lizenz zustimmen. Das Recht am eigenen Bild beinhaltet zudem, dass die abgebildete Person ihre Zustimmung zur Veröffentlichung der Bilder jederzeit und ohne Angabe von Gründen zurückziehen kann. Dieses Recht ist auf das Recht an der eigenen Stimme übertragbar.

Es gibt hier zwar Ausnahmen, beispielsweise für Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte oder für Bilder von öffentlichen Versammlungen, auf denen Personen zu sehen sind. Die rechtlich sichere Option ist es jedoch, kein Bildmaterial von Personen zu verwenden. In vielen Fällen können Bilder, auf denen Personen zu erkennen sind, durch solche ersetzt werden, auf denen keine Personen zu erkennen sind.

Tipp: Im Zweifel nutzen Sie Bilder, für die Sie keine Einverständniserklärung benötigen, zum Beispiel Stockfotos. Fotografieren Sie Personen nur, wenn für den Inhalt des Materials zwingend erforderlich ist, dass Personen erkennbar sind. Wenn Sie ihr Material optisch auflockern wollen, nutzen Sie dazu keine Bilder von Personen, um Probleme mit Nutzungsrechten zu vermeiden.
In manchen Fällen ist auch möglich, die Verwendung von Bildmaterial zu umgehen, beispielsweise indem per Link auf die Homepage der Person verwiesen wird, statt die dort aufzufindenden Bilder direkt in das OER-Material aufzunehmen, oder in dem Bildmaterial genutzt wird, das symbolisch wirken kann; wie etwa Lernmaterialien an einem Arbeitsplatz statt einer Person an einem Arbeitsplatz, um eine Lernsituation darzustellen.

Ein Referatorium hält selbst keine Inhalte vorrätig, sondern verweist auf Stellen an denen die gesuchten Inhalte gefunden werden können.

In the university context, special rules apply to the rights of use of works, which can affect whether they can be published as OER. These rules are based, for example, on whether the work was created in the context of an employment or service relationship. Employers generally have rights of use for works created in the context of such relationships.

Specific regulations apply to different groups at the university:

Scientific staff:

The university normally has rights of use and publication to the works of its employees, especially if they are part of the core work area, i.e. I created them to fulfil my employment or service contract obligations and they were created on the instructions of my superior. This does not apply to independent work such as dissertations.

University lecturers:

As a rule, university lecturers (full and honorary professors, university lecturers, teaching assistants) themselves own the rights to their works and the university does not automatically receive any rights of use, unless specific agreements have been made. Something different may also apply if third-party funding is involved.

Students:

Students generally have sole rights to use their works, unless they are employed as student assistants and create works as part of this activity, in which case the above provisions for academic staff apply.

Special regulations for third-party funding:

For works created as part of third-party funded projects or as contract research, the funding conditions or contractual agreements may contain specific requirements for publication and usage rights. This may also have an impact on the above-mentioned university teaching privilege.

Whether the employer is granted a right of use must always be assessed on a case-by-case basis.

Please clarify with the relevant persons and bodies that there is nothing standing in the way of publication as OER.

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The right to one's own image is part of the general right to privacy and regulates that the person depicted can decide for themselves whether and how their image is published. Therefore, OER creators must obtain their consent to use images that depict people, with a few exceptions (see below). This consent should be given in writing and the person depicted must expressly consent to the publication of the image material under the license planned for the entire material. The right to one's own image also means that the person depicted can withdraw their consent to the publication of the images at any time and without giving reasons. This right is transferable to the right to one's own voice.

There are exceptions to this, for example for portraits from the field of contemporary history or for pictures of public gatherings in which people can be seen. However, the legally safe option is not to use any images of people. In many cases, images in which people can be recognized can be replaced by images in which no people can be recognized.

Tip: If in doubt, use images for which you do not need a consent form, such as stock photos. Only photograph people if it is absolutely necessary for the content of the material that people are recognizable. If you want to visually lighten up your material, do not use images of people to avoid problems with usage rights.
In some cases, it is also possible to avoid the use of images, for example by providing a link to the person's homepage instead of including the images found there directly in the OER material, or by using images that can have a symbolic effect; such as learning materials at a workplace instead of a person at a workplace to represent a learning situation.

§60a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sieht vor, dass im Bereich der Lehre an Bildungseinrichtungen innerhalb bestimmter Schranken, urheberrechtsgeschützte Inhalte geteilt werden dürfen. Die Regeln betreffen aber Lehrveranstaltungen mit begrenztem Teilnehmendenkreis. Bei OER handelt es sich um eine weltweite Veröffentlichung, sodass der Kreis der Nutzenden nicht mehr begrenzt ist. Somit ist §60a für OER nicht zutreffend.

Trademark law refers to the right to protect marks that serve to distinguish the goods or services of one company from those of other companies. Trademarks can consist of words, logos, or slogans, for example.

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Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum. Der Schöpferin beziehungsweise dem Schöpfer eines Werkes werden damit bestimmte Rechte in der Nutzung und Veröffentlichung ihres beziehungsweise seines Werkes gewährt, die ihr beziehungsweise ihm allein zukommen. Als Urheberin beziehungsweise Urheber in Deutschland ist es möglich, die Nutzungsrechte an einem Werk abzugeben, nicht aber die Urheberschaft.

Das Zitatrecht nach § 51 UrhG bezieht sich auf die Möglichkeit, in einem neuen Werk Teile eines bereits existierenden Werkes zu verwenden, ohne gegen Urheberrecht zu verstoßen. Das Zitatrecht erlaubt es, Ausschnitte, Passagen oder Teile eines Werkes in einem neuen Kontext zu zitieren oder zu verwenden, solange diese Verwendung bestimmte Kriterien erfüllt. Entscheidend ist bei der Nutzung auf der Grundlage des Zitatrechts, dass eine geistige Auseinandersetzung mit dem Werk stattfindet. Das bedeutet, es muss eine „innere Verbindung“ zwischen dem zitierten und dem zitierenden Werk bestehen (sog. Belegfunktion). Im Rahmen des Zitatrechts darf nur so viel übernommen werden, wie für eine sachgerechte Wahrnehmung des Zitatrechts erforderlich ist. Nutzungen jenseits des Zitatzweckes, wie z.B. ausschließlich zum „aufhübschen“, sind nicht gestattet. Verpflichtend ist eine detaillierte Quellenangabe nach § 63 UrhG. Das Werk muss zudem veröffentlicht sein.

Die Grundregel lautet also, dass ein Zitat immer dann gestattet ist, wenn es einem konkreten Zweck dient, der Zweck auch den Umfang des Zitats rechtfertigt, das fremde Werk oder der fremde Werkteil nicht verändert und die Quelle korrekt angegeben wird.